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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

(1) Die Bäckerei Konditorei Café Frühwirth e.U., FN 536736v, Altmelon 30, 3925 Altmelon (in der Folge kurz „Frühwirth“ oder „Verkäufer“ genannt), betreibt einen für Verbraucher (in der Folge auch „Kunde“ genannt) kostenfreien Onlineshop für Produkte, überwiegend Lebensmittel. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Die Verbraucher können über den Onlineshop Produkte von Frühwirth bestellen.

(2) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für die gesamte Nutzung des Online-Marktplatzes. Diese AGB gelten für alle Bestellungen und Lieferungen/Leistungen von Frühwirth. Diese AGB geltend ausschließlich und werden daher abweichende, ergänzende oder widersprechende Regelungen, insbesondere Allgemeine Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen Dritter, nur dann Vertragsbestandteil, wenn diese von Frühwirth ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden.

2. Vertragssprache

(1) Vertrags- und Geschäftssprache ist ausschließlich Deutsch.

3. Angebote und Vertragsabschluss

(1) Die im Onlineshop dargestellten Produkte sind hinsichtlich der Verfügbarkeit der Produkte freibleibend und unverbindlich. Abbildungen stellen lediglich Symbolfotos dar und entsprechen nicht den aktuell lieferbaren Produktionsspezifikationen. Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten. Leistungsbeschreibungen des Verkäufers haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie. Ein Verkauf von alkoholischen Produkten erfolgt nur an Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.

(2) Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Mit Übermittlung einer Bestellung stellt der Kunde ein verbindliches Anbot an Frühwirth. Nach der Bestellung erhält der Kunde eine automatisierte Bestellbestätigung. Diese besagt, dass Frühwirth die Bestellung erhalten hat und gilt als Annahme. Frühwirth ist nicht zur Annahme verpflichtet und kann die Annahme ohne Angabe von Gründen ablehnen, wobei Frühwirth nicht zur schriftlichen Ablehnung verpflichtet ist. Frühwirth ist bei mangelnder Produktverfügbarkeit auch zur teilweisen Vertragsannahme (auch hinsichtlich Menge oder Anzahl eines Produkts) berechtigt.

4. Preise und Bezahlung

(1) Es gelten jeweils die im Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Die Preise werden in Euro inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und sämtlicher gesetzlichen Abgaben angegeben.

(2) Die Zahlung kann mittels Kreditkarte (Visa oder Mastercard), per Sofortüberweisung, per PayPal oder bei Abholung direkt in der jeweiligen Verkaufsstelle (Bar- oder Kartenzahlung) erfolgen.

(3) Im Falle der Zahlung mittels Kreditkarte (Visa oder Mastercard), Sofortüberweisung oder PayPal werden sämtliche Beträge mit Bestellung im Voraus fällig. Im Falle der Zahlung in einer Verkaufsstelle werden sämtliche Beträge bei Übergabe fällig. Für den Fall, dass Frühwirth die Annahme verweigert, wird das bereits bezahlte Entgelt an den Kunden retourniert.

(4) Für Gutscheine sind die Bedingungen des jeweiligen Gutscheines maßgeblich. Darüber hinaus sind Gutscheine grundsätzlich pro Bestellung nur einmal einlösbar. Ist ein Gutschein erst ab einem bestimmten Mindestbestellwert einlösbar, so muss dieser Mindestbestellwert auch nach einem allfälligen teilweisen Vertragsrücktritt erreicht werden. Wird der Mindestbestellwert infolge eines teilweisen Vertragsrücktrittes unterschritten, ist der Kunde verpflichtet, einen sich aus dem Wegfall des Gutscheines ergebenden Differenzbetrag zu begleichen.

(5) Bei Zahlung mittels Kreditkarte erfolgt die Zahlungsabwicklung über die Unzer Luxembourg S.A. Société anonyme, 1, Place du Marché, L- 6755 Grevenmacher und bei den übrigen Zahlungsarten über die Unzer E-ComGmbH, Vangerowstraße18, D-69115 Heidelberg. Die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen Daten werden an diese weitergeleitet: Name des Kunden und des Karteninhabers, Kartennummer, Bank- bzw. Kreditkartenunternehmen, Gültigkeitsdatum der jeweiligen Karte, CVV- Code der Karte, Kontonummer/IBAN, Rechnungsbetrag; die Daten der Kreditkarte werden nur im Fall der Zahlung mittels Kreditkarte weitergegeben. Die Daten werden per SSL-Verschlüsselung mit mindestens 128-Bit Schlüssel übertragen und sind somit für Dritte nicht einsehbar. Die Zahlung erfolgt zu den Bedingungen von Unzer. Nähere Informationen zum Datenschutz entnehmen Sie der Unzer-Datenschutzerklärung. In der Regel erfolgt die Belastung noch am gleichen Tag.

(6) Bei Zahlung per PayPal gelten zusätzlich die PayPal- Nutzungsbedingungen und Paypal-Datenschutzbestimmungen, wobei sich PayPal mitunter die Dienste anderer Unternehmen nutzen muss – nähere Informationen zu Drittparteien, an die PayPal personenbezogene Daten weitergegeben kann, finden Sie hier. Die Zahlung über PayPal setzt ein vorhandenes PayPal-Konto voraus. Zum Zwecke der eigenen Bonitätsprüfung übermittelt PayPal Ihre persönlichen Daten an Wirtschaftsauskunfteien. Die Belastung erfolgt in der Regel noch am gleichen Tag.

5. Abholung

(1) Bei der Bestellung hat der Kunde eine Verkaufsstelle (3925 Altmelon, 4280 Königswiesen, 4252 Liebenau) von Frühwirth sowie ein Abholzeitfenster auszuwählen. Frühwirth stellt die vom Kunden bestellten Produkte zu einem gemeinsamen Paket („Warenkorb“) zusammen. Der Warenkorb ist vom Kunden während des ausgewählten Zeitfensters bei der ausgewählten Filiale abzuholen. Alkoholische Produkte können nur an Personen übergeben werden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Über Verlangen ist ein Lichtbildausweis vorzulegen; andernfalls kann bei begründeten Zweifeln die Übergabe von alkoholischen Produkten verweigert werden.

(2) Sollte der Warenkorb nicht innerhalb des gewählten Zeitfensters bzw. zwei Stunden danach ist Frühwirth berechtigt, pro angefangenen weiteren Tag eine Verwahrungsgebühr in Höhe von € 2,00 zu verrechnen. Am letzten Tag des jeweiligen Mindesthaltbarkeitsdatums ist Frühwirth berechtigt, das jeweilige Produkt – auch zu einem verminderten Verkaufspreis – weiterzuverkaufen. Der durch diesen Weiterverkauf erzielte Verkaufserlös mindert die Zahlungspflichten des Kunden und sind dem Kunden bereits geleistete Zahlungen in diesem Umfang zu erstatten. Verdorbene Ware ist Frühwirth berechtigt zu entsorgen.

6. Rücktrittsrecht

(1) Dem Kunden steht ein gesetzliches Rücktrittsrecht zu: Der Kunde kann von dem geschlossenen Vertrag binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zurücktreten.

(2) Der Kunde hat kein Rücktrittsrecht bei Verträgen über (i) Produkte, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, (ii) Produkte, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde, (iii) Produkte, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, (iv) Produkte, die nach ihrer Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.

(3) Die Frist zum Rücktritt beginnt mit dem Tag, an dem der Kunde oder ein vom Kunden benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter, den Besitz an den Produkten erlangt. Die Rücktrittsfrist ist gewahrt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird. Die Erklärung des Rücktritts ist an keine bestimmte Form gebunden. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde Frühwirth mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über seinen Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Bitte richten Sie Ihre Rücktrittserklärung wahlweise

per Post an: Bäckerei Konditorei Café Frühwirth e.U., Altmelon 30, 3925 Altmelon

per E-Mail an: office@fruehwirth-baecker.at

(4) Der Kunde kann für die Ausübung des Rücktrittsrechts auch das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden. Die Verwendung des Musterformulars ist jedoch nicht zwingend erforderlich.

(5) Tritt der Kunde vom Vertrag zurück, so hat Frühwirth alle vom Nutzer geleisteten Zahlungen spätestens binnen 14 Tagen ab Zugang der Rücktrittserklärung zu erstatten. Frühwirth hat für die Rückzahlung dasselbe Zahlungsmittel zu verwenden, dessen sich der Kunde für die Abwicklung seiner Zahlung bedient hat, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung von Frühwirth Entgelte berechnet.

7. Gewährleistung und Haftung

(1) Gegenüber Frühwirth gelangen die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen zur Anwendung. Gegenüber Unternehmern gelangen die §§ 377 ff UGB zur Anwendung. Unternehmer haben die Produkte daher unverzüglich nach Erhalt zu überprüfen und allfällige Mängel oder Mindermengen Frühwirth schriftlich (auch per E-Mail) unter Beschreibung des jeweiligen Mangels und Beischluss so aussagekräftiger Fotos, die eine Überprüfung ermöglichen, mitzuteilen. Gegenüber Unternehmern liegt die Wahl des Gewährleistungsbehelfs bei Frühwirth.

(2) Sowohl die vertragliche als auch die deliktische Haftung von Frühwirth wird – soweit es sich nicht um den Ersatz eines Schadens an der Person handelt – auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit eingeschränkt.

8. Datenschutz

(1) Nähere Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten sowie den diesbezüglichen Rechten finden Sie in der Datenschutzerklärung.

9. Sonstiges

(1) Sollten Bestimmungen dieser AGB rechtsunwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmung hiervon unberührt.

(2) Diese AGB sowie sämtliche Verträge mit Frühwirth unterliegen dem Formerfordernis der Schriftlichkeit, wobei jedoch Unterschriftlichkeit nicht erforderlich ist. Dies gilt auch für ein Abgehen dieses Formerfordernisses.

(3) Es gelangt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des österreichischen internationalen Privatrechts sowie unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes, zur Anwendung.

(4) Gerichtsstand ist der Firmensitz von Frühwirth.